HSH Nordbank: Das Vorgehen Nonnenmachers macht fassungslos

Zur heutigen Vernehmung des Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank, Prof. Jens Dirk Nonnenmacher, erklärt der Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thorsten Fürter:

Die Weigerung des Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher, heute im Ausschuss weitere Fragen zum Prevent-Skandal zu beantworten, ist bemerkenswert. Herr Nonnenmacher selbst hat das Thema in der letzten Sitzung des Ausschusses umfänglich angesprochen. Dem Ausschuss jetzt vorzuwerfen, sich damit zu befassen, ist eine Unverfrorenheit. Das Vorgehen Nonnenmachers macht fassungslos. So bleiben wesentliche Fragen weiterhin unbeantwortet, insbesondere, ob PolitikerInnen und JournalistInnen von der Prevent AG systematisch beobachtet und hierüber Berichte angefertigt wurden.

Wir sind im Ausschuss aber an anderer Stelle weiter gekommen. So hat sich der Verdacht erhärtet, dass die HSH Nordbank Ende 2007 mit dem so genannten "St. Pancras" – Deal lediglich kostenintensive Bilanzkosmetik betrieben hat. Auch auf Nachfrage konnte Herr Nonnenmacher hier keine plausible Erklärung dafür liefern, warum sich die HSH Nordbank und die Hypo Real Estate am 20.12.2007 Immobilienrisiken von jeweils über 3 Mrd. Euro über eine Vertragslaufdauer von über 20 Jahren wechselseitig versicherten, um das Geschäft dann bereits am 30.01.2008 – also nach dem Bilanzstichtag – schon wieder rückabzuwickeln. Völlig unverständlich ist, dass Herrn Nonnenmacher selbst eine ungefähre Schätzung der Kosten dieser und anderer Bilanzmaßnahmen Ende 2007 nicht möglich sein soll.