Bestechungsvorwürfe bei der HSH Nordbank: Das Hase-und-Igel-Spiel muss endlich ein Ende haben

Zu den Bestechungsvorwürfen bei der HSH Nordbank erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:

Bei der HSH Nordbank fühlt man sich an die Fabel vom Hasen und vom Igel erinnert: Gerade wenn man glaubt, dass die Bank endlich in ruhigeres Fahrwasser gerät, treten schon wieder neue Vorwürfe ans Tageslicht.

Deshalb haben wir heute – wie mittlerweile leider schon fast wöchentliche Praxis – den Finanzausschussvorsitzenden gebeten, eine Sitzung des Unterausschusses für Beteiligungen einzuberufen, um aufzuklären, ob seitens der Bank direkt oder über die Firma Prevent Schmiergelder im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit gegen eine türkische Reederei gezahlt wurden. Mehrfach hat der Beteiligungsausschuss nachgefragt, wofür die Prevent-Gelder im Einzelnen gezahlt wurden. Nun stellt sich heraus, dass diese scheinbar auch zur Bestechung von Amtspersonen geflossen sind. Das muss umgehend geklärt werden.

Der Presse ist zu entnehmen, dass der Türkei-Fall dem Vorstand – und damit auch dem noch aktuellen Vorstandsvorsitzenden Nonnenmacher – am 16. Juni 2009 ausführlich vorgetragen wurde. Sollten sich aus diesem Vortrag Anhaltspunkte für Schmiergeldzahlungen durch die Bank ergeben haben, ohne dass Herr Nonnenmacher diese unverzüglich unterbunden hat, dann ist spätestens jetzt eine außerordentliche Kündigung – ohne jedwede Abfindungszahlung – überfällig. Der Aufsichtsrat um Hilmar Kopper muss dann umgehend tätig werden.