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18. Oktober 2011

Schwarz-Gelb muss Versprechen halten!

Zum Schreiben des Bundesinnenministers Friedrich an den Schleswig-Holsteinischen Landtag, dass der Beitrag des Bundes für die dänischen Schulen in Höhe von 3,5 Mio. Euro in 2011 nur eine „singuläre Entscheidung“ gewesen sei und in diesem Jahr nicht zur Verfügung gestellt würde, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:

Durch den Brief von Bundesinnenminister Friedrich ist es amtlich - von Gleichstellung der dänischen Schulen durch den Bund kann keine Rede sein.

Groß haben Christdemokraten und Liberale in Kiel und Berlin die Backen aufgeblasen, nichts ist daraus geworden.

Wir fordern Ministerpräsident Carstensen und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki auf, ihren Einfluss in Berlin geltend zu machen, damit eine Lösung gefunden wird oder selbst für ihre Versprechen gerade zu stehen.

Die dänische Minderheit hat Gleichstellung und Planungssicherheit verdient.

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